XML-Patentstreit: Microsoft verliert Prozess gegen i4i

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Microsoft muss im Patentstreit um Custom-XML-Funktionen in Word eine Rekordstrafe an i4i zahlen.

Von Golem.de:
Microsoft hat den Patentstreit mit i4i verloren und muss 290 Millionen US-Dollar zahlen. Der Oberste Gerichtshof der USA bestätigte am 9. Juni 2011 ein entsprechendes Urteil der Vorinstanz. Microsoft wollte erreichen, dass Anfechtungen der Gültigkeit von Patenten erleichtert werden, was die Richter einstimmig ablehnten (PDF). Mehrere große Branchenunternehmen wie Apple, Google, Facebook und Cisco hatten Microsoft dabei unterstützt. Auch die digitalen Bürgerrechtler der Electronic Frontier Foundation (EFF) hatten sich mit einem Unterstützerbrief an den Gerichtshof gewandt. Die Apache Software Foundation unterstützte ebenfalls den gescheiterten Vorstoß Microsofts.


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