Motorola: Apple verliert Patentprozess und nimmt iPhones vom Markt

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Motorola hat gegen Apple ein Unterlassungsurteil gegen dessen iCloud-Dienst und die zugehörigen Geräte erwirkt. Apple hat bereits die 3G-Modelle des iPads und einige iPhones aus seinem Onlineshop entfernt - aufgrund eines früheren Urteils.

Von Golem:
Vor dem Landgericht Mannheim hat Richter Andreas Voss ein von Motorola angestrebtes Unterlassungsurteil gegen Apple gefällt. Die deutsche Abteilung von Motorola Mobility hatte gegen die in Irland beheimatete Apple-Abteilung Sales International wegen einer Patentverletzung geklagt. Bei dem Unterlassungsurteil handelt es sich nicht um eine einstweilige Verfügung. Die Klage wurde bereits im April 2011 eingereicht. Apple wird gegen das Urteil Einspruch erheben, bestätigte ein Konzernsprecher Golem.de. Es gilt nur für Deutschland.

Das fragliche Patent Verfahren beschreibt die Synchronisierung von Geräten mit einer Cloud-Infrastruktur. Genauer handelt es sich um das Patent EP0847654, das am 20. Februar 2002 in Europa erteilt wurde. Golem.de erfuhr von Apple, dass die Technik im Push-Verfahren von MobileMe verwendet wird.


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