Jetzt mal ausnahmsweise ohne Ansehen der beteiligten Parteien: Für mich ein Schritt in die richtige Richtung, um Lizenzwucher zu unterbinden. Besonders, wenn ich mir die Gepflogenheiten ansehe, unter denen in den USA Patente erteilt werden.

Apple ist in Japan im Patentstreit mit Samsung erneut ein wichtiger Teilerfolg gelungen. Wie AppleInsider berichtet, hat ein Bezirksgericht in Tokio entschieden, dass der koreanische Konzern seine standardrelevanten Patente missbraucht hat, um ein Verkaufsverbot zu erhalten und überhöhte Lizenzforderungen zu stellen.

Die fraglichen Schutzrechte, die Techniken für Mobilfunkstandards wie UMTS beschreiben, sollten Samsung helfen, eine einstweilige Verfügung gegen das iPhone 4 zu erwirken. Die Patente hatte das Unternehmen auch in den USA gegen Apple in Stellung gebracht.

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