Angeblich will Deutschland das ACTA-Abkommen vorerst doch nicht unterzeichnen. Das würde eine Kehrtwende der bisherigen Haltung bedeuten.

Von ComputerBase:

Wie verschiedenen Quellen zu entnehmen ist, soll das deutsche Auswärtige Amt seine schon erteilte Weisung, das Anti-Counterfeiting Trade Agreement zu unterzeichnen, wieder zurückgenommen haben. Diese Information soll aus Regierungskreisen an die dpa durchgesickert sein, genauere Gründe sind noch nicht bekannt. Deutschland würde sich mit dieser Maßnahme in jene Reihe an Mitgliedsstaaten der Union einreihen, die ihre Ratifikationsbestrebungen vorerst ebenfalls überdenken wollen.

Von diversen Seiten wird allerdings darauf hingewiesen, dass dies keine entgültige Entscheidung sein muss, sondern vielmehr zeitnah revidiert werden kann. Dahinter scheint die Befürchtung zu stecken, dass diese Meldung knapp einen Tag vor den für morgen geplanten Demonstrationen gegen das ACTA Zulauf abschneiden könnte.

  Deutschland unterzeichnet ACTA-Abkommen vorerst doch nicht?